| Politik - Justizpolitik |
Illegale Zuwanderung ist nicht nur in Europa ein ernstzunehmendes Problem. Allein in Arizona mit offiziell 6,5 Millionen Einwohnern hat sich die Zahl der illegal in den Bundesstaat Eingewanderten auf 460.000 erhöht. Die republikanische Gouverneurin von Arizona, Jan Brewer, sah daher auch keine andere Möglichkeit mehr, als ein neues Gesetz auf den Weg zu bringen. Mit dem soll es der Polizei möglich sein, bereits bei dem Verdacht illegaler Einwanderung polizeiliche Maßnahmen zu ergreifen.
Ein ähnliches Problem wie in Europa scheint es in den USA aber auch mit gutmenschlichen Verirrungen zu geben. Die geben nämlich treuherzig zu, ohne illegal Eingewanderte würde die Wirtschaft schon lange nicht mehr funktionieren. Sie waren es auch mit ihrer Bürgerbewegung ACLU, die das Gesetz nach nur neun Stunden vorerst von einem Gericht stoppen ließ. Offenbar war das Thema heiß genug, um selbst Präsident Obama - wen wundert es - zu einem Kommentar zu bewegen: "Das Gesetz sei fehlgeleitet!"
In Frankreich kämpt Präsident Sarkozy mit einem ähnlichen Problem, dem er nun mit neuen Gesetzen Herr werden will. Hier geht es um illegal ins Land eingereiste Szinti und Roma. Hintergrund der neuen Aktivitäten gegen ein massives Einschwemmen von Kriminalität ist ein Ereignis aus der letzten Woche. Ein illegaler Roma versuchte, sich der Kontrolle durch Verkehrspolizisten zu entziehen, da er keinen Führerschein besaß und zudem befürchtete, wegen eines Diebstahls im Nachbarort belangt zu werden. Der illegal im Land lebende Roma eröffnete direkt das Feuer mit einer Schußwaffe und wurde in der Folge getötet. Die Angehörigen verwüsteten anschließend die Polizeistation, setzten mehrere Fahrzeuge in Brand und verursachten auch anderswo erheblichste Sachschäden durch Verwüstung.
Interessanterweise wurde in Russland parallel zum "Arizona-Gesetz" ein neues Gesetz verabschiedet, mit dem der aus dem gefürchteten KGB hervorgegangene Geheimdienst FSW die Ausweitung der Befugnisse erlaubt wurde. Bürger können demnach auch ohne dringenden Tatverdacht schon bei auffälligem Verhalten "zu Gesprächen" geladen werden. Offiziell, so heißt es, seien die neuen Befugnisse Teil der Kämpfe gegen Terrorismus. Russland entwickelt sich allerdings aufgrund des enormen wirtschaftlichen Wachstums zum bevorzugten Ziel für Wirtschaftsflüchtlinge.
Hierzu erklärt die Freiheitlich patriotischen Bewegung Deutschlands:
Wir fragen uns, wo all die Milliarden eigentlich geblieben sind, die seit Jahrzehnten als Entwicklungshilfe in die Länder fließen, aus denen heraus seit geraumer Zeit eine regelrechte Massenwanderung aus den unteren Gesellschaftschichten stattfindet?
Wir fragen uns weiterhin, weil uns die Gründe ja nun wirklich bekannt sind, warum seitens der Bundespolitik nicht längst begriffen wurde, wie ineffektiv die Form der Entwicklungshilfe ist. Gutes Geld wird schlechtem in rauen Mengen hinterhergeworfen, ohne die angepeilten Ziele je zu überprüfen?
Zuletzt fragen wir uns, wo denn der Anspruch jener Gutmenschen abgeleitet wird, Industriestaaten zur unbegrenzten Aufnahme von Wirtschaftsflüchtlingen zu verpflichten?
Gerald Celente wird vermutlich wieder, wie immer, richtig liegen mit seiner Zukunftsprognose, nach der bereits in den kommenden Jahren ethnische Konflikte beginnen werden. Wir berichteten bereits über den Ausnahmeexperten, der mit seiner Trendforschung regelmäßig die Mitte im Schwarzen trifft: Gefahr ethnischer Unruhen in Europa wächst immer schneller!
Demokratie obskur darf das genannt werden, was "linkslinks" vernagelte Leute zwischenzeitlich ja nun weltweit mit zunehmender Aggressivität anschieben, wenn es um die Verfolgung kriminell gewordener Migranten geht. Folgt man den Argumenten der Gutmenschen, haben die zivilisierten Staaten gefälligst das Sozialamt der Welt zu sein. Geht es ihnen aber selbst an die Geldbörse, weil infolge der Finanzierung ohne Gegenleistung von Migranten die Gelder knapp werden und beispielsweise Sozialsysteme sich verteuern, sind sie es auch wieder, die an vorderster Front stehen und lautstark Veränderungen einfordern. Mit anderen Worten werfen die selbst ernannten Gutmenschen mit Geld nur so um sich, sie werden aber erstaunlich stumm, wenn es um die Finanzierung geht.
Es wird Zeit, auch in Deutschland Maßnahmen zum Schutz der eigenen Bevölkerung zu ergreifen, denn wie heißt es so schön; den Letzten beißen die Hunde!
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