Inhaltsverzeichnis

• Vorwort des Gründers
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• Die FpBD Programmpunkte
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    Generelle Staatsordnung
  • Punkt 01 - Die Europäische Union
  • Punkt 02 - Die Wirtschaft des Staates
  • Punkt 03 - Arbeit und Bildung
  • Punkt 04 - Blick nach Außen
  • Punkt 05 - Innenpolitik
  • Punkt 06 - Finanzen
  • Punkt 07 - Familie
  • Punkt 08 - Soziales
  • Punkt 09 - Verteidigung
  • Punkt 10 - Umwelt, Landwirtschaft und Tiere
  • Punkt 11 - Auto und Verkehr
  • Punkt 12 - Migration und Integration

Vorwort des Gründers Uwe Berger:

Wir betrachten uns selbst als urdemokratische Bewegung, die den Bürgerwillen zur Basis allen politischen Tuns und Handelns erklärt und sich der Verfassung und dem Grundgesetz verpflichtet fühlt. Entsprechend liegt es absolut nicht in unserem Interesse, die Gesellschaftsform bzw. das Staatssystem in irgendeiner Form zu verändern. Wir lassen uns nur nicht in eine Form pressen, die uns eine Richtung nach links oder rechts überstülpt. Unser Tun und Handeln ist das Ergebnis gesunden Menschenverstands und entwickelt sich aus persönlichem und fachlichem Wissen. Betrachten Sie die Programmpunkte hier daher lediglich als Gedanken- und Ideenarchiv, in dem die einzelnen Punkte durchweg diskussionswürdig sind. Sie sollen Ihnen lediglich einen Rahmen geben, in dem wir uns politisch bewegen.

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, steht plakativ im Grundgesetz <Artikel 20> der <Grundrechte im Grundgesetz> unserer Heimat.

Man sollte also annehmen, so existentiell wichtige Entscheidungen wie die Euro-Einführung, oder der Vertrag von Lissabon, der aus den EU Mitgliedsstaaten weitgehend rechtlose Satelliten formt und sie in einen Superstaat Europäische Union vereint, würden auch tatsächlich vom Volk entschieden. So eben, wie es in den meisten EU Mitgliedsstaaten auch tatsächlich passierte. Die derzeitige Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt das für ein Risiko, wie sie unter den Eindrücken des Nein der Iren äußerte, und sie sei froh, sich diesem Risiko erst gar nicht ausgesetzt zu haben. Ein anderer deutscher Eurokrat ließ wissen, er halte die Bevölkerung ohnehin für nicht gescheit genug, die Dimensionen zu erkennen.

Die Dimensionen, die er meinte, sind die Ergebnisse aus dem Vertrag von Lissabon, der nationale Grundrechte aus den Angeln hebt.

Uns liegt es fern, nicht überprüfbaren Unsinn zu erbreiten. Jede Kritik am herrschenden, politischen System ist mit Fakten verknüpft und mit unabhängigen Quellen belegt.

Die Bürger im Land sind nicht müde geworden, politisch zu denken. Sie sind es nur leid geworden, bei jeder neuen Wahl doch nur wieder belogen und von Politikern als lästiges Übel betrachtet zu werden, mit dem Macht, Einfluss und der Griff in die Fleischtöpfe zementiert wird. 68 Prozent der Bevölkerung hat sich daher auch entschieden, die letzte Kommunalwahl 2009 zu ignorieren und auch die Landtagswahl 2010 in NRW zeigt, es sind wieder weniger Bürger zur Wahl gegangen. Niemanden darf das verwundern. Deutschland war immer ein Sozialstaat, der über lange Jahrzehnte hinweg weltweit bewundert wurde. Heute werden die Menschen verhöhnt, die der Eigenkapitalrendite eines Unternehmens wegen ihren Arbeitsplatz verloren und in den politisch gewollten Abwärtsstrudel der Hartz IV Gesetze rutschen. Auf der anderen Seite werden Milliarden in fremden Staaten verbrannt, die nachweislich über ihre Verhältnisse lebten und den EU Beitritt als elegante Methode betrachten, um sich des angehäuften Schuldenbergs zu entledigen.

Eine Gesellschaft bleibt aber nur lebensfähig und wächst, wenn sie sich bestimmter Rahmenbedingungen sicher sein kann. Sind die vorhanden, konsumiert das Individuum Mensch und dabei wächst sogar die Wirtschaft von ganz allein. Auch der Wunsch nach Kindern wird dann selbstverständlich größer, um die Sozialsysteme stabil zu halten. Die Bevölkerung hält sich mit diesem Rahmen selbst durch ihre Nachkommen und der Staat ansich bleibt gesund.

Werden diese Rahmenbedingungen genommen, ganz gleich aus welchen Gründen, die hier zunächst keine Rolle spielen, zeigen sich Erosionen wie derzeit in Deutschland.

Wir haben uns entschieden, für ein Deutschland zu kämpfen, wie es unsere Vorfahren aufgebaut haben. Unter diesem Eindruck betrachten Sie die folgenden Programmpunkte.

Die einzelnen Programmpunkte

• Generelle Staatsordnung
  
  Die Patrioten der Freiheitlich patriotischen Bewegung Deutschlands halten die <Soziale Marktwirtschaft> für die am besten geeignete Form, um Wirtschaftswachstum und soziale Integrität für das Individuum Mensch zu gewährleisten. Lediglich in einem Punkt irrte der damalige Wirtschaftsminister Ludwig Ehrhard, nämlich in dem, das die Wirtschaft umso sozialer wird, je freier sie ist. In der heutigen Form und dem Verlust des natürlichen sozialen Gen, das sich über die Art und Weise betriebswirtschaftlicher Bildung und Ausbildung rückentwickelte, ist eine vollkommen entfesselte Wirtschaft kontraproduktiv, weil sie den Beschäftigten nicht mehr als elementar wichtiges Element des Unternehmens betrachtet sondern als beliebig änderbares Element deklariert, während sich Unternehmen einzig von den Leitlinien eines Börsenzyklus zum nächsten beeindrucken lassen. Entsprechend sind geeignete Gesetze zu schaffen, die in den nachfolgenden Programmpunkten noch näher erläutert werden.
  
  Ein Wechsel des <Staatssystems hin zum Sozialistischen/Marxistischen> ist für die Patrioten undenkbar. Bislang kein sozialistisch/marxistisch geführter Staat konnte den Nachweis der Eignung erbringen. Im Gegenteil entwickelten sich so geführte Staaten zurück und waren ab einem definierten Zeitpunkt nicht mehr in der Lage, selbst die Grundbedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen. Ziel des Kommunismus/Marxismus ist ohnehin, eine Elite zu pflegen und zu fördern, während das Volk lediglich der Helfer zur Erfüllung von Planzielen ist.
  
• Wenn Deutschland Verantwortung für die Welt übernehmen möchte und weiterhin einen festen Sitz im Weltsicherheitsrat beansprucht, dann müssen auch die Konsequenzen berücksichtigt und respektiert werden und in dem Fall müssen unsere Soldaten auch mit allen notwendigen Ressourcen versehen werden, die der Markt zur Verfügung stellt und eben nicht, wie im Bericht <Quo Vadis, deutsche Bundeswehr> oder auch <Kategorie Verteidigungspolitik> dokumentiert. Wir Patrioten verfolgen zwar eine pazifistische Linie, kennen aber auch die politische Weltlage. In Staaten wie dem Irak, oder aktuell Afghanistan unterstützen wir einen maßvollen Militäreinsatz nicht nur der Demokratie wegen sondern auch für Menschenrechte und letztlich den Weltfrieden, wenn diplomatische Wege bereits sämtlich gegangen sind.
  
  Machen wir uns nichts vor und benennen die Dinge beim Namen. Lösungswege wie ein Wirtschaftsboykott oder andere restriktiv einschränkende Lösungswege sind sinnlos und treffen maximal die zivile Bevölkerung. Die Machthaber und Verursacher kriegsfördernder Maßnahmen oder Unterdrückung ganzer Völker wissen viel zu genau, wie einfach Wirtschaftsblockaden umgangen werden können. Zahllose Beispiele aus der Vergangenheit zeugen von einer sehr deutlichen Erfahrung diesbezüglich.
  
  Wir bekennen uns ausdrücklich zum christlichen Menschenbild und zur freiheitlich-demokratischen Grundhaltung der Bundesrepublik Deutschland und wiederholen unser Bekenntnis hier nochmals, respektieren die Verfassung, das Grundgesetz und die Grundrechte und lehnen jegliches Abweichen zu links- oder rechtsextremistischen Haltung, insbesondere aber auch zur religiös-extremistischen Haltung konsequent ab! Aus diesem Grund lehnen wir auch jegliche Gespräche mit islamisch geprägten Staaten sowie insbesondere mit der Türkei ab, so lange die Staaten ihre eigene Geschichte nicht akzeptieren, den Genozid der Türken an das armenische, assyrische und pontos-griechische Volk nicht anerkennt und andere Religionen sowie insbesondere das Christentum nicht nur nicht respektiert sondern regelrecht jagt, vertreibt und nicht selten auch ermordet. Erinnert sei hier nur an das erschüttertende Beispiel rund um das christliche Kloster Mor Gabriel in der Türkei, oder an die täglichen Massaker an Christen, die von Extremisten verfolgt werden.
  
  
• Punkt 1 - Die Europäische Union
  
  Die absolute Höchstgrenze der europäischen Verflechtung stellt der EU Vertrag von Maastricht aus dem Jahr 1992 dar!
  
  Die hiermit gegründete Europäische Union ersetzt nicht die Europäischen Gemeinschaften (Artikel 47 EU- Vertrag) sondern stellt diese mit der neuen „Politik und Formen der Zusammenarbeit“ (Artikel 2 EU-Vertrag) unter ein gemeinsames Dach. Zusammen mit anderen Elementen bilden die Europäischen Gemeinschaften die drei Säulen der Europäischen Union:
  
  Die Notwendigkeit einer gemeinsamen Währung (derzeit der Euro) muß neu überdacht und je nach Ergebnis neu justiert werden.
  
  Neu aufgenommene Staaten in die Europäische Gemeinschaft, die nachweislich und über einen definiert längeren Zeitraum weder die Zugansvoraussetzungen erreichen, noch Korruption und Misswirtschaft beseitigen können, müssen neu überprüft und gegebenfalls aus der Gemeinschaft wieder ausgeschlossen werden. Zu benennen wären derzeit die beiden >> Staaten Rumänien und Bulgarien.
  
      Die Wegnahme parlarmentarischer Kompetenzen muss in jedem Fall verhindert werden, so wie sie in den Dokumentationen der <EU Kritiker> wie Henry Nitsche und Peter Gauweiler argumentiert wurden und bei uns verfügbar sind unter:
  
    > Vereintes Europa
    > Gesetze und Verordnungen
    > Bundesverfassungsgerichtsurteile
  
  
  
• Punkt 2 - Die Wirtschaft des Staates
  
  Das derzeitige kapitalistische Wirtschaftssystem ist erneut den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Wir dürfen und wir werden nicht die selben Fehler machen wie unsere Vorfahren.
  
      So wie 1947 im Ahlener Programm der CDU und vergleichbaren Programmpunkten der CSU dokumentiert, kann nur eine soziale Marktwirtschaft das Fortbestehen, das Wohlergehen und die Lebensqualität des Volkes garantieren, wobei hier explizit die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft gemeint sind, wie sie von <Alfred Müller-Armack und Ludwig Erhard> definiert wurden. Durch eine gemeinschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschafts- und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äußeren Frieden sichert.“
  
  Die konstituierenden Prinzipien der Wettbewerbsordnung sind
  
  - ein funktionsfähiges Preissystem,
  - Primat der Währungspolitik,
  - Freier Zugang zu den Märkten
  - Privateigentum an Produktionsmitteln, Vertragsfreiheit, Haftungsprinzip
  - und eine Konstanz der Wirtschaftspolitik.
  
  Eine daraufhin ausgerichtete Politik muss die Zusammengehörigkeit der konstituierenden Prinzipien einer solchen Wettbewerbsordnung beachten, ebenso die Interdependenz der Wirtschaftsordnung mit den anderen Lebensbereichen. In der Sozialen Marktwirtschaft, wie sie Ludwig Erhard durchgeführt hat, wurden die von Eucken aufgestellten Leitlinien beispielhaft umgesetzt. Die wichtigste wirtschaftspolitische Aufgabe des Staats war für Eucken, wirtschaftliche Machtkonzentrationen durch Monopole, Kartelle und andere Formen der Marktbeherrschung zu verhindern. Ebenso problematisch zeigt sich staatliche Monopolmacht. Daraus ergeben sich nahezu zwangsläufig die folgenden Rahmenpunkte:
  
  - Arbeit darf nicht mehr Ware, der/die Beschäftigte nie wieder "Humankapital" sein.
  - Die Gleichberechtigung von Mann und Frau in der Wirtschaft ist eine Grundvoraussetzung.
  - Die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft garantieren Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
  - Die Standorthaltung im eigenen Staat ist steuerlich zu berücksichtigen.
  - Ausbildung ist der Garant für das Fortbestehen des Volkes.
  
  Referenz für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik, wie auch bereits im Punkt 'Finanzen' dokumentiert,  können die letzten überlebenden Familienunternehmen wie <Metz> oder Firmen wie <Trigema> sein, für die Beschäftigte kein Humankapital sondern elementar wichtige Angehörige des Unternehmens sind. So agierende Firmen gehen mit einem sozialverantwortlich gestalteten Gewissen vorweg und zeigen sich als Vorbilder. Unabhängige Studien haben längst bewiesen, dass die derzeitige Ausbildung in der Betriebswirtschaft mit bekannten Folgen ein gravierender Fehler war, von dem abzurücken ist.
  
  Vorstellen können wir uns beispielsweise durchaus eine steuerliche Unterstützung für Unternehmen, die sich nachhaltig für den Produktionsstandort Deutschland entscheiden und ihre soziale Verantwortung in Form von Aus,- Fort- und Weiterbildung genügend ernst nehmen.
  
  Zusammengeschusterte Lösungen im Eilformat wie das Hartz Programm des ehemaligen, korrupten VW Personalleiters sind als erster Schritt hin zu einer sozial gerechten Arbeitsmarktpolitik durch geeignetere Lösungen zu ersetzen. Hierbei muss insbesondere die Einbindung älterer Beschäftigter und/oder Arbeitsuchender sowie auch die soziale Pflicht für Ausbildung und Fort- und Weiterbildung in künftige Lösungen eingebunden werden. Nachhaltige Beschäftigungspolitik sowie auch die Achtung von Berufserfahrung älterer Beschäftigter muss wieder zur Selbstverständlichkeit werden.
  
  Öffentliche Aufträge sind künftig bevorzugt an innerdeutsche Unternehmen zu vergeben.
  
   
• Punkt 3 - Arbeit und Bildung
  
  Arbeit und Bildung sind ein Grundrecht für alle Gesellschaftsschichten, unabhängig von sozialem Status, Einkommen, Religion, Krankheit und anderen diskriminierenden Einschränkungen. Entsprechend ist das Grundrecht als solches auch in das Grundgesetz deutlich dokumentiert aufgenommen werden.
  
  Bildung ist zudem der sicherste Garant für den sozialen Frieden. Der Staat hat die natürlich gewachsene, nicht homogene Gesellschaft künftig zu respektieren und Entscheidungen über seine Schul,- Bildungs- und Wissenschaftspolitik daran festzumachen. Das bedingt sowohl das dreigliedrige Schulsystem in traditioneller Form, also vor dem Zeitpunkt kreativer Veränderungen durch die 68er Generation, als auch - verflechtend mit wirtschaftlichen Interessen des Staates - den Respekt vor einfachen Arbeiten, für die wirtschaftpolitisch ein geeigneter Raum geschaffen werden muß. Bildung darf nicht dem gutverdienenden Bevölkerungsteil vorenthalten bleiben. Studiengebühren gehören ebenso wenig zu einem Sozialstaat, wie Lehrmittel, Verpflegung und Unterkunft. Bei Unterschreiten einer definierten Härtegrenze sind staatliche Unterstützungen erforderlich. Schul- und Berufsausbildung muß ein Grundrecht werden! Das beinhaltet Förderung ebenso wie Forderung!
  
  Bildung für alle Gesellschaftsschichten ist der sicherste Garant für eine durch Globalisierung und Kulturwanderungen sich verändernde Welt. Der Zugang zu Bildung sowie auch der Durchlauf geeigneter Bildungsmaßnahmen muss daher kostenneutral erfolgen. Kein Staat kann es sich heute mehr leisten, auf die Einwanderung qualifizierter Fachkräfte verlassen, weil die aktuelle Situation leider zeigt, es wandern mehrheitlich Menschen aus den untersten Gesellschaftsschichten ihrer Heimatländer ein, verfügen oftmals weder über einen geregelten Schulabschluß, noch über eine Berufsausbildung. So werden sie direkt an den Tropf der Sozialsysteme gehängt, die nie dafür vorgesehen waren, mehr als die eigene Bevölkerung nach dem Solidaritäts- und Generationensystem zu unterstützen. Helmut Kohl als damaliger Bundeskanzler während der Zeit der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten hat die Warnungen erfahrener Finanzpolitiker ignoriert, die Kosten der Wiedervereinigung nicht gegenfinanziert, so wie es üblich und vernünftig gewesen wäre, sondern hat dafür das Sozialsystem Westdeutschlands regelrecht geplündert. Allein hierdurch wurde das Sozialsystem an den Rand seiner Leistungsfähigkeit gebracht.
  
  Die Unterstützung arbeitssuchender Menschen durch das Solidaritäts- und Generationensystem hat wieder anhand der Leistungen des Betroffenen zu erfolgen, was heißt, der Wechsel von der Schule direkt in die Arbeitslosigkeit und Bezug von Arbeitslosengeld wird damit deutlich erschwert. Insbesondere junge Erwachsene ohne jeglichen Bezug zu Ausbildung und/oder Arbeit haben mindestens ein soziales Jahr zu absolvieren, in dem beispielsweise auch beliebige Praktika abgeleistet werden können, um damit sofort verschiedene Anknüpfungspunkte in das Berufsleben zu bilden. Geeignete Institutionen sind gemeinsam mit der Wirtschaft aufzubauen.
  
  Rente mit 67 oder noch später ergeben arbeitsmarktpolitisch keinen Sinn. Die pauschale Umstellung auf einen späteren Renteneintritt würde je nach Arbeit den Betroffenen über Gebühr belasten. Vorstellbar wäre eine freiwillige Beschäftigung nach dem 65 Lebensjahr und/oder eine Ausweitung der Dazuverdienmöglichkeiten, die dann noch exakter spezifiziert werden müssten. Vorstellbar wären hier Arbeitskreise mit Praktikern und Theoretikern aus der Berufswelt und Pädagogik, um entsprechende Regelungen zu erarbeiten.
  
  Die hierfür notwendigen Gelder können beispielsweise aus einer Neuberechnung der Abgaben an die Europäische Union freigemacht werden.
  
  Zudem dürfen auch Einsparpotentiale im Bereich Migration und Integration kein Tabuthema sein. Wer ernsthaft an Integration in ein anderes Land interessiert ist, braucht nicht in jedem noch so kleinen Dorf öffentlich finanzierte Migrationsgruppen und Vereine, die, wie die Erfahrung zeigt, leider auch viel zu häufig für artfremde Aufgaben missbraucht werden.
  
  
• Punkt 4 - Blick nach Außen
  
  Deutschland als wichtige Industrienation mit Beispielcharakter darf nicht schweigen, wenn Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenrechte und Demokratie in Gefahr sind und hat entsprechende Verhandlungen für einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen zu führen.
  
  Aufgrund neuer Gefahren durch Atom-Terrorismus, Terrorismus allgemein und Großmachtgelüste undemokratischer Staaten bleibt die Sicherheitspolitik zwar die oberste Entscheidungsgrundlage für außenpolitische Verhandlungen, die militärische Option darf aber nie im Vordergrund stehen.
  
  Viele Konflikte lösen sich gemeinsam, wenn Probleme nicht von gegensätzlichen Seiten betrachtet werden. Dies so zu sehen, ist ein Grundverständnis der Patrioten.
  
  Um Konflikte außer Landes lösen zu können, bedarf es eines dauerhaften Sitzes im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Entsprechende Verhandlungen müssen zeitnah beginnen.
  
   
• Punkt 5 Innenpolitik
  
  Der Staat hat seine inneren Verpflichtungen zu erfüllen, die Freiheit seiner Bürger zu fördern, Einschränkungen der Freiheit aber auch zu reglementieren. Grundsätzlich gilt; die Freiheit des einzelnen Bürgers endet dort, wie sie die Freiheit anderer Bürger einschränkt.
  
  Hierzu und gerade zu Zeiten massiver Völkerwanderungen ist eine ausreichend personell wie von Gesetz wegen starke Polizei zwingend notwendig.
  
  Ländereigene Polizeiaufgabengesetze sind kontraproduktiv und entsprechend zu verhindern.
  
  Die Entscheidungskompetenz der Polizei muß klarer und effektiver geregelt werden. Beamte, die kriminelle Aktivitäten aufgrund fehlender oder schlecht formulierter Gesetze nicht verfolgen können, verursachen eine Gefahr für die innere Sicherheit. Dies insbesondere, seit auch Deutschland nachweislich im Fadenkreuz internationaler Terrorristen steht und als Vorbereitungsland für terroristische Aktivitäten mißbraucht wird. Beispielsweise die 9/11 Attentäter lebten über einen erheblichen Zeitraum lang in Deutschland.
  
  Zur Überwachung und Kontrolle von "überwachungs- und kontrollbedürftigen" Bürgern müssen klar definierte Gesetze geschaffen, die Durchführung sowie auch die Mittel zur Durchführung exakt dokumentiert sein. Generell sind länger andauernde Überwachungsaktionen generell von einem Gremium bestehend aus Richtern, Verfassungsschützern und "Laien-Schöffen" zu genehmigen.
  
  Der Staats- respektive Verfassungsschutz muß dem direkten Zugriff von Innenmistern entzogen werden.
  
  Kriminalität ist mit aller Härte vorhandener oder noch zu schaffender Gesetze zu verfolgen. Dies betrifft im besonderen Maß Kriminalität von Zuwanderern. Wer meint, unsere Gastfreundschaft mißbrauchen zu müssen, hat ohne Rücksicht auf hier lebende Familienangehörige in die Heimat abgeschoben zu werden. Grundlage jeglicher Diskussion sind die Verhaltensnormen der christlichen Welt.
  
   
• Punkt 6 – Finanzen
  
  Der Weg in die Zukunft geht einzig über eine nachhaltig ausgerichtete Finanzpolitik, die nicht, ähnlich wie derzeit noch in der Wirtschaft zu beobachten, Entscheidungen anhand kurzlebiger Börsenzyklen trifft sondern die verfügbaren wie auch mittelfristig erforderlichen Mehrmittel nicht auf der Basis künftiger Generationen ausrichtet.
  
  Grundsätzlich gilt; verteilen läßt sich, was vorhanden ist.
  
  Einsparpotentiale umfassen explizit auch Politiker-Diäten und Managergehälter von Großunternehmen, wobei ein gut gehender Staat durchaus Ressourcen auch erhöhen kann. Dies darf als Prämie oder Provision für beispielsweise gute, nachhaltige Politik verstanden werden, mit der Wohlstand und Lebensqualität der Bevölkerung steigt, die Wirtschaft wächst. Für den regelmäßigen Sinusablauf von wirtschaftlichem Auf- und Abschwung sind entsprechend formulierte Gesetze zu entwickeln.
  
  Referenz für eine nachhaltige Finanzpolitik, wie auch bereits im Punkt 'Wirtschaft' dokumentiert,  können die letzten überlebenden Familienunternehmen wie Metz oder Firmen wie Trigema sein, für die Beschäftigte kein Humankapital sondern elementar wichtige Angehörige des Unternehmens sind. So agierende Firmen gehen mit einem sozialverantwortlich gestalteten Gewissen vorweg und zeigen sich als Vorbilder. Unabhängige Studien haben längst bewiesen, daß die derzeitige Ausbildung in der Betriebswirtschaft mit bekannten Folgen ein gravierender Fehler war, von dem abzurücken ist.
  
  
• Punkt 7 – Familie
  
  Die Familie ist grundsätzlich die Eizelle der Gesellschaft, die Ehe der Garant für die Weitergabe christlicher Grundwerte von Generation zu Generation.
  
  Gleichgeschlechtliche Partnerschaften erfüllen nicht denselben Status einer christlichen Ehe.
  
  Das Berufsbild des heutigen Haushaltsverwalters, früher als Hausfrau oder Hausmann bezeichnet, bedarf dringend einer Aufwertung. Die Verwaltung eines Familienhaushalts ist eine verantwortungsvolle Aufgabe, die entsprechend in der Gesellschaft geachtet und steuerlich zu berücksichtigen ist.
  
  Zu Überdenken wären die Elemente einer Familienpolitik, wie sie seit 2007 durch André Rouvoet in den Niederlanden gestaltet wird. Familien sind seitdem erheblich in ihrer Bedeutung gestiegen!
  
  Es muß künftig wieder möglich sein, eine Familie mit einem Gehalt menschenwürdig ernähren zu können, um gemeinsamen Kindern ein Optimum an Sicherheit, Freiheit und Erziehung zu einem zivilisierten Menschen garantieren zu können. Hilfestellung und Unterstützung für überforderte Eltern muss künftig schneller, besser und effektiver zur Verfügung stehen, als es bislang Jugendämter eigentlich bereits garantieren sollten.
  
  Eliteförderungen, wie sie von der derzeitigen Bundesfamilienministerin ins Leben gerufen wurden und in denen diejenigen Paare mit Kinderwunsch die höchsten staatlichen Unterstützungen bekommen, müssen von Grund auf saniert werden. Aus einem sozialen, solidaren Gedanken heraus ist es eine Unmöglichkeit, schlechter verdienenden Paaren oder gar Einzelerziehern erheblich geringere Unterstützungen zukommen zu lassen, die nicht einmal ausreichen, um die Grundbedürfnisse der Kinder in zivilisierter Form zu finanzieren.
  
  
• Punkt 8 – Soziales
  
  Das Leitbild der Patrioten der „Freiheitlich patriotischen Bewegung Deutschlands“ ist die Solidargemeinschaft!
  
  Grundlage jeglicher Freiheit ist die Eigenständigkeit. Wird der Einzelne von seiner Eigenständigkeit überfordert, muß er sich auf die Gemeinschaft verlassen können. Errungenschaften wie Hartz 1 bis X tragen nicht zum sozialen Frieden bei sondern grenzen aus, benachteiligen und zerstören ganze Lebensplanungen.
  
  Mit der Gesundheit spielt man nicht.
  
  Künftige Reformen beziehen eine enge Zusammenarbeit zwischen Kliniken und ambulant praktizierenden Leistungserbringern zwingend mit ein.
  
  Eine "Gesundheitskarte" mit allen relevanten Daten über den Gesundheitszustand des Einzelnen ist nur dann statthaft, wenn erstens glasklar geklärt ist, wer auf die Daten zugreifen darf, welchen Zweck die Einsicht verfolgt und mit welchem Ergebnis zu rechnen ist.
  
  Die kostenlose Behandlung mit Hochleistungsmedizin für illegal im Staat Lebende muss gründlich überdacht werden mit dem Ziel, eine Versorgung künftig nur noch bei lebensbedrohlichen Zuständen zu ermöglichen.
  
  Das Thema Gesundheit ist zu komplex, um es mit ein paar Zeilen zu beschreiben. Gerade aufgrund unserer großen Erfahrung behaltwn wir
  
  
• Punkt 9 – Verteidigung
  
  Derzeit ist die Gefahr großer Konflikte denkbar gering, darf aber nie völlig außer acht gelassen werden. Grundsätzlich fordert aber auch die Weltlage ständig zu begrenzten Eingriffen. Der Staat benötigt zwingend eine Berufsarmee mit entsprechender Ausrüstung. Wenn der Staat einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat haben möchte, muß er sich auch der Verantwortung bewußt sein und entsprechende Ressourcen zur Verfügung stellen, die weit über das derzeitige Maß hinausgehen.
  
  Die Bedeutung der Bundeswehr, die Achtung und Ehre des Soldaten bedarf einer Grundrevision!
  
  
• Punkt 10 - Umwelt, Landwirtschaft und Tiere
  
  Der Mensch ist Teil der Schöpfung, allerdings nicht der einzige. Dem Tier im Staat sind Grundrechte einzuräumen, die vor Quälereien und unbotmäßige Behandlung schützt. Dinge wie "Kurban Bayram" haben in der zivilisierten, christlichen Welt nichts verloren.
  
  Der Schutz der Umwelt hat in Wahlkämpfen nichts zu suchen, da in den seltensten Fällen die richtigen Impulse folgen. Das hat die sinnfreie Feinstaubdebatte gezeigt, die sinnlose Abwrackprämie und noch weit mehr die Ergüsse der selbst ernannten Klimagöttin Merkel.
  
  Umweltpolitische Maßnahmen haben von einem Gremium geprüft zu werden, die nicht einzig den Lobbyisten dienen.
  
  
• Punkt 11 - Auto und Verkehr
  
  Fahrzeuge, egal ob PKW, LKW, Motorräder, Kleinkrafträder oder jedes andere Verkehrsmittel gehören zu einer modernen, mobilen Gesellschaft. Die derzeitige Steuerpolitik mit KFZ-Steuer, ständige Steuerunsicherheit beim Kauf neuer Fahrzeuge, Kraftstoffsteuer und Sekundärsteuern wie Mehrwertsteuer verfolgen einzig das Ziel optimaler Steuereinnahmen und nicht, wie ursprünglich gedacht, eine Finanzierungsmöglichkeit für den Staat, der die Infrastruktur, sprich Straßen, Autobahnen, Brücken und alle damit in Zusammenhang stehenden Objekte und Ressourcen verwaltet und pflegt.
  
  Wir stehen für eine einfache Steuerpolitik, die einerseits nicht berechnet wird, um andere Löcher zu stopfen und andererseits, um damit tatsächlich die Infrastruktur zu finanzieren.
  
  Die ständig neuen Steuerversprechen als Reizmittel zum Kauf neuer Fahrzeuge, die ein Jahr später schon keinen Bestand mehr haben, grenzen an Betrug.
  
  Zudem nimmt der Klimawahn eine Größe an, die immer mehr deutlich macht, worum es der etablierten Politik wirklich geht. Nämlich in erster Linie für eigene Wahlkampfziele. Zahllose Wissenschaftler zweifeln die Aussagen der selbst ernannten "Klimagöttin" an und untermauen ihre Zweifel mit glasklaren Argumenten und wissenschaftlichen Untersuchungen. Die derzeit sichtbaren Klimaveränderungen sind Teil eines natürlichen Vorgangs, der über Millionen zurückliegende Jahre zurückverfolgt werden kann. In keiner Weise aber beeinflußt von Feinstaubdiskussionen, die ebenso versagt haben wie Klimazonen in den Städten.
  
  Sinnfreie Projekte wie die Abwrackprämie nutzen der Wahlkampftaktik etablierter Politiker, nicht aber der Wirtschaft und schon überhaupt nicht dem Klima. Wird eine ehrliche energiewissenschaftliche Studie zugrunde gelegt, wird ein nagelneuer Audi A8, der gerade die Herstellertore verläßt und mit Totalschaden verunfallt, ist energietechnisch der größte Ressourcenkiller, während der gepflegte und auch nur mit durchschnittlich 8 Litern Benzin auf 100 Km fahrbare Wagen mit einem Alter von 10 Jahren eine mehr als ausgeglichene Energiebilanz auf den Tisch legt.
  
    Das Kulturgut Auto benötigt einen zuverlässigen, plan- und kalkulierbaren Stellenwert. Die liebevolle Pflege alter Fahrzeuge sowie Oldtimer stellt einen eigenen Wirtschaftszweig dar, der sich in Zuliefererfirmen für Zubehör und Ersatzteile, Fachwerkstätten für besondere Autotypen und vielen weiteren Unternehmen zeigt. Zu nennen wäre hier allein das >> Unternehmen Meilenwerk mit seinen ständig steigenden Zahl an Filialen (kürzlich erst in Düsseldorf eröffnet).
  
  Wir stehen grundsätzlich für ein allgemeingesellschaftliches Hobby der Oldtimerpflege und allen damit in Zusammenhang stehenden Dinge wie H- und 07-er Kennzeichen. Die Versuche, mit geeigneten Vorschriften und Regelungen einzig ein Hobby für Besserverdienende zu machen, lehnen wir konsequent ab. Ein schützenswertes Fahrzeug muß nicht einzig das sein, daß eine erstklassige Restaurierung mit anschließendem Wegschließen des Fahrzeugs in extrem teuren Oldtimergaragen sein sondern auch Fahrzeuge mit durchschnittlicher Klassik-Data Bewertung von 2 oder 3, die regelmäßig bewegt werden. In diesem Zusammenhang müssen sämtliche Regelungen und Verordnungen auf den Prüfstand gestellt werden.
  
  
• Punkt 12 – Migration und Integration
  
  Es ist ein Fehler, darauf zu hoffen, durch unkontrollierte Migration entsteht eine auf beiden Seiten gewinnende Situation. Das Gegenteil ist der Fall. Menschen aus den untersten Gesellschaftsschichten ihrer Heimatländer, ohne Schul- und Berufsausbildung wandern derzeit in die westlichen Staaten ein und zerstören nachhaltig das empfindliche Sozialsystem.
  
  Einwanderungswillige Menschen haben einen festen Wohnsitz sowie eine Beschäftigung nachzuweisen.
  
   Der sofortige Bezug von Sozialleistungen nach Einreise ist ersatzlos abzuschaffen!
  
  Die Migration von Menschen aus christlichen Ländern ist zu bevorzugen, während die Zuwanderung muslimischer Migranten einer Prüfung vorausgeht, ähnlich, wie sie in anderen Ländern bereits selbstverständlich sind. Das direkte Zusammenleben derart konträrer Kulturen, das haben uns die Erfahrungen der letzten Jahre gezeigt, ist nur dann möglich, wenn Toleranz nicht einzig die Bringeschuld des Gastlandes ist, das Ausleben der Religion nicht ausartet, so wie es derzeit mit DITIB Großmoscheen selbst in kleinsten Städten zu sehen ist.
  
  Nachgewiesene Fälle von Sozialmissbrauch, also beispielsweise die gemeinsame Nutzung einer einzelnen Krankenversicherungskarte eines Familienmitglieds mit sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung durch die gesamte Familie, oder der gemeinsame Bezug von Sozialleistungen wie Hartz IV zusammen mit einer regulären Beschäftigung, oder die in betrügerischer Weise als kostenfreie Helfer eingesetzten Familienangehörigen sowie ähnliche Fälle von Sozialmissbrauch erfordern neue, wirksame Gesetze, die notfalls und bei Mehrfachmissbrauch auch eine dauerhafte Ausweisung aus dem Land beinhalten. Alle hier als Beispiele genannten Fälle gehören zu den bevorzugten Methoden eines relevanten Teils heutiger Migranten.
  
  Moscheen mit Minaretten und Muezzinruf in einer für christliche Verhältnisse exremen Größenordnung, wie sie derzeit massiv insbesondere durch die DITIB entstehen, haben keine Berechtigung. Sie sind Zeichen der Scharia und sind ein Machtsymbol einer falsch verstandenen Religion. Vergleiche mit Kirchen sind nicht statthaft. Wir leben in einem christlichen Land, in dem Kirchen zu jedem Dorfbild gehören, so wie Moscheen in islamischen Staaten.
  
  Das Einfordern von "islamisch" konformen Verhalten, zu denen unter anderem auch die Geschlechtertrennung gehört, gehört weder zur Religionsfreiheit, noch berührt es Menschen- oder Grundrechte.
  
  Scheinehen, Zwangsehen und Mehrfachehen sind mit abschreckenden Gesetzen zu bestrafen.
  
  Die Scharia ist kein erstrebenswertes Ziel für christliche Staaten. Auch keine europäische Scharia, oder wie sie sonst noch benannt werden wird. Sie ist mit dem christlichen Menschenbild in keiner Weise vereinbar, schon allein deshalb, weil sie die Gleichstellung von Mann und Frau torpediert.
  
  Die derzeit jährlich stattfindenden Islam-Konferenzen verfolgen einzig das Ziel, Forderungen der durch die Verbände organisierten Muslime durchzusetzen, nicht aber, um wechselseitige Bemühungen zur ebenso wechselseitigen Toleranz und Wertschätzung zu erreichen. Der Status der teils verfassungsfeindlichen Islam-Verbände muß zurückgenommen werden. Die erhebliche Bevorzugung muslimischer Einwanderer steht in keinem Verhältnis zu Gleichbehandlung aller hier lebenden Menschen mit anderen Herkunftsländern.
  
  Der Respekt und die Achtung der abendländischen Kultur, Religion und Sprache ist direkt bei der Einwanderung zu bestätigen. Die derzeit "butterweich" formulierten Texte der Islam-Verbände sind bei weitem nicht ausreichend, diese Art von Respekt und Achtung glaubhaft zu bestätigen.
  
  Kriminell gewordene Migranten sind, je nach Schwere der Gesetzesverstöße, mit sofortiger Wirkung in das Heimatland auszuweisen. Möglicherweise hier in Deutschland geschlossene Ehen und/oder hier geborene Kinder dürfen kein Hinderungsgrund sein für eine Ausweisung. Wir begegnen generell jedem Menschen mit dem erforderlichen Respekt. Wird unsere Weltoffenheit und Toleranz mißbraucht oder mißachtet und zeigt sich kein Anzeichen von Besserung, dürfen nur wenige Gründe, wie beispielsweise Kriege oder ethnische Probleme in den Heimatländern, gegen eine Ausweisung sprechen.

Alle bislang noch nicht benannten Punkte werden zu späterer Zeit hinzugefügt. Sie sind herzlich eingeladen, unser Programm mit Vorschlägen und Ideen zu bereichern!

Der Vereinsvorstand

Uwe Berger

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42579 Heiligenhaus
Telefon: 02056 25 76 40
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Telefax: 02056 25 76 41
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Oder
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42510 Velbert